Ih­re Such­an­fra­ge nach "" er­gab 1735 Er­geb­nis­se

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Kur­bei­trag

Der Kurbeitrag wird zur Herstellung der Kureinrichtungen und Nutzung der Kurveranstaltungen erhoben. Abgrenzung zur Zweitwohnungssteuer: Zweitwohnungsteuer besteuert das Innehaben einer weiteren Wohnung Beitragspflichtig ist, wer sich im Erhebungsgebiet über den Tag hinaus eine Unterkunft nimmt oder Mieter oder Eigentümer einer Zweitwohnung ist oder in Fahrzeugen (zum Beispiel Wohnmobilen) übernachtet. Nicht beitragspflichtig ist, wer Kind unter 14 Jahren ist, sich in Begleitung…

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Stra­ßen­rei­ni­gung

Die Anlieger sind verpflichtet, die an ihr Grundstück grenzende Straße zu reinigen. Aus dem Straßenverzeichnis geht hervor, bei welchen Fahrbahnen und wie häufig die Stadt Bad Salzuflen diese Verpflichtung übernimmt. Im ganzen Stadtgebiet sind die Gehwege von den Anwohnern zu reinigen. Bemessungsgrundlage Die Straßenreinigungsgebühr bemisst sich nach der Länge der zugewandten Grundstücksseite (Frontlänge) der von der Stadt Bad Salzuflen zu reinigenden Straße. Zugewandte…

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El­tern­bei­trä­ge für Of­fe­nen Ganz­tag in der Grund­schu­le

1. Allgemeines Für den Besuch der Offenen Ganztagsschule im Primarbereich (OGS) und der Rundstundenbetreuung VESUV in der Grundschule werden vom Jugendamt Beiträge erhoben. Sie richten sich nach dem Jahreseinkommen der/des im Haushalt lebenden leiblichen Eltern/Elternteils. Nach der Einkommensüberprüfung wird über die Höhe und Fälligkeit ein Bescheid zugesandt. Ohne Einkommensnachweis ist der höchste Beitrag zu zahlen, maximal jedoch 150,00 Euro (OGS), beziehungsweise 75,00 Euro (VESUV)…

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El­tern­bei­trä­ge für Kin­der­ta­ges­ein­rich­tun­gen

Die Stadt Bad Salzuflen erhebt für den Besuch von Kindertageseinrichtungen Beiträge. Diese richten sich nach dem Jahreseinkommen der Eltern bzw. des Elternteils im Haushalt. Die Berechnung erfolgt nach Überprüfung der Einkommensnachweise. Beitragsfreiheit: Das letzte Jahr vor der Einschulung ist beitragsfrei. Seit August 2020 entfällt der Beitrag auch für die letzten beiden Kindergartenjahre. Geschwisterbefreiung: Bei gleichzeitiger Betreuung mehrerer Kinder entfällt der Beitrag für…

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El­tern­bei­trä­ge für Kin­der­ta­ges­pfle­ge

1. Allgemeines Für einen Kindertagespflegeplatz werden vom Jugendamt Beiträge erhoben. Sie richten sich nach dem Jahreseinkommen der/des im Haushalt lebenden leiblichen Eltern/Elternteils. Nach der Einkommensüberprüfung wird über die Höhe und Fälligkeit ein Bescheid zugesandt. Ohne Einkommensnachweis ist der höchste Beitrag zu zahlen. Maximal jedoch bis zur Höhe der Aufwendungen für das Kindertagespflegegeld. Für die von den Eltern oder der Tagespflegeperson gewählten Ferienzeiten ist der…

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Miet­preis­spie­gel für ge­werb­li­che Räu­me

Die IHK Lippe zu Detmold hat im Jahr 2021 einen Mietpreisspiegel für gewerbliche Räume in Lippe herausgegeben. Für Bad Salzuflen ergeben sich folgende Werte: Ladenlokale 1a-Lage: max. 35,70 Euro; min. 12,00 Euro; Mittelwert 20,65 Euro Ladenlokale 1b-Lage: max. 16,50 Euro; min. 6,50 Euro; Mittelwert 12,10 Euro Ladenlokale 2a-Lage: max. 9,40 Euro; min. 4,30 Euro; Mittelwert 6,65 Euro Ladenlokale 2b-Lage: max. 12,00 Euro; min. 1,90 Euro; Mittelwert 6,15 Euro Gastronomie: max…

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Ge­hölz- und He­cken­schutz

Hecken, Gebüsche und Bäume haben für zahlreiche Pflanzen- und Tierarten eine große Bedeutung als Lebensraum. Viele Insekten, Vögel und andere Kleintiere finden dort Nahrung, Versteck- und Brutmöglichkeiten. Deshalb ist im Bundesnaturschutzgesetz und im Landschaftsgesetz NRW der Schutz von Nist-, Brut-, Wohn- und Zuflüchtstätten heimischer Tiere verankert. In der Zeit vom 1.März bis zum 30.September ist es daher grundsätzlich verboten, Bäume, die außerhalb des Waldes, von…

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Bil­dungs- und Teil­ha­be­pa­ket für Kin­der und Ju­gend­li­che

Allgemeine Informationen Seit 01.01.2011 werden bei Kindern, Jugendlichen und jungen Erwachsenen neben ihrem monatlichen Regelbedarf auch sogenannte Leistungen für Bildung und Teilhabe am sozialen und kulturellen Leben in der Gemeinschaft berücksichtigt. Wer hat Anspruch auf diese Leistung? Kinder, Schülerinnen und Schüler bis 25 Jahre haben einen Anspruch auf diese Leistungen, wenn ihre Eltern/Erziehungsberechtigten oder sie selbst ab Vollendung des 18 Lebensjahres eine der folgenden…

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Druck­ent­wäs­se­rung, Stö­rung

Druckentwässerung ist ein Abwassersystem in gering besiedelten Gebieten. Das aus dem Haushalt stammende Schmutzwasser wird in einen Sammelschacht eingeleitet und von hier aus über eine Pumpe und ein Druckrohr dem Kanal zugeführt. Vor dem Melden von Störungen sollte sichergestellt sein, dass sich diese nicht auf dem privaten Grundstück befinden. Für die Leitungen auf dem Grundstück und bis zum Hauptkanal ist der Grundstückseigentümer zuständig bzw. unterhaltungspflichtig. Im Kontrollschacht,…

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Ver­an­stal­tun­gen - Er­laub­nis­se für über­mä­ßi­ge Stra­ßen­be­nut­zung (StVO)

Veranstaltungen, für die Straßen mehr als verkehrsüblich in Anspruch genommen werden, bedürfen der Erlaubnis (§ 29 StVO). Insbesondere handelt es sich dabei um: Motorsportliche Veranstaltungen mit Kfz, Radrennen, Triathlonveranstaltungen, Radtouren mit mehr als 100 Teilnehmern, Volkswanderungen mit mehr als 500 Teilnehmern oder auf klassifizierten Straßen (Kreisstraßen und höherrangig), Umzüge. Straßenfeste / Großveranstaltungen Nicht erlaubnispflichtig sind…

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