Ih­re Such­an­fra­ge nach "" er­gab 1873 Er­geb­nis­se

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Hand­wer­ker-Park­aus­weis be­an­tra­gen

Mit dem Handwerker-Parkausweis erhalten Handwerks- oder Servicebetriebe eine Ausnahmegenehmigung gemäß § 46 Straßenverkehrsordnung (StVO). Der Ausweis erleichtert das Parken während handwerklicher Einsätze und gilt ausschließlich für Fahrzeuge mit fest angebrachter Firmenaufschrift, die regelmäßig schweres oder umfangreiches Material transportieren oder lagern. Welche Arten von Parkausweisen gibt es? Ausweis für das Stadtgebiet Bad Salzuflen – gültig 3 Jahre Regionaler…

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Ge­stat­tung ei­ner Schank­wirt­schaft (Schan­k­erlaub­nis) be­an­tra­gen

Wenn Sie im Rahmen einer zeitlich begrenzten, öffentlichen Veranstaltung (z.B. Kirmes, Stadtfest, Schützenfest) oder aus einem sonstigen zeitlich befristeten Anlass (z.B. Kantine anlässlich einer Großbaustelle) einen Gastronomiebetrieb mit Alkoholausschank betreiben möchten, benötigen Sie eine vorübergehende Erlaubnis (Gestattung). Dies gilt nur dann, wenn die betreffende Veranstaltung von jedermann oder von einem bestimmten Personenkreis besucht werden kann. Da eine Gestattung nur für die…

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Aus­nah­me­ge­neh­mi­gung nach § 46 Stra­ßen­ver­kehrs­ord­nung (StVO) be­an­tra­gen

Die Stadt Bad Salzuflen kann in begründeten Einzelfällen Ausnahmen von bestimmten Vorschriften der Straßenverkehrsordnung (StVO) genehmigen. Eine Ausnahmegenehmigung kommt nur dann in Betracht, wenn ein besonderer Bedarf besteht und keine andere zumutbare Lösung möglich ist. Mögliche Ausnahmegenehmigungen betreffen unter anderem: das Befahren von Fußgängerzonen das Parken im Halt- oder Parkverbot das Parken vor Grundstücksein- und -ausfahrten das Halten ohne Parkschein an…

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Aus­kunft aus dem Ge­wer­be­re­gis­ter be­an­tra­gen

Das Gewerberegister der Stadt Bad Salzuflen enthält alle gemeldeten Gewerbetreibenden mit Name, Anschrift und Tätigkeit.   Sie können folgende Arten von Auskünften beantragen: Einfache Auskunft enthält nur Grunddaten (Name, Anschrift, Tätigkeit) kostenfrei kann schriftlich, telefonisch, per Fax oder E-Mail angefragt werden Erweiterte Auskunft enthält zusätzlich personenbezogene Daten, z. B. Privatanschrift oder Geburtsdatum gebührenpflichtig erfordert…

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eID-Kar­te be­an­tra­gen

Unionsbürger*innen sowie Angehörige des Europäischen Wirtschaftsraumes können eine eID-Karte beantragen. Sie dient dazu, sich digital zu identifizieren und elektronische Dienstleistungen (analog zum deutschen Personalausweis) zu nutzen. Sie dient nicht als Ausweisdokument , da sie weder Lichtbild noch Unterschrift enthält. Daher besteht auch keine Pflicht, die eID-Karte zu beantragen. Für diese Dienstleistung ist eine vorherige Terminvereinbarung notwendig: Hier Termin buchen!

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Ka­nal­an­schluss­zu­stim­mung

Der Anschluss eines Grundstücks an die öffentliche Abwasseranlage der Stadt Bad Salzuflen bedarf der Zustimmung der Stadt und ist in 2-facher Ausfertigung einzureichen.

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Wahl­sicht­wer­bung be­an­tra­gen

Die Werbung von Parteien und Wählergruppen für allgemeine Wahlen dient der politischen Willensbildung des Volkes und liegt grundsätzlich im öffentlichen Interesse. Es besteht ein verfassungsrechtlich geschützter Anspruch aller Parteien und Wählervereinigungen auf eine angemessene Wahlsichtwerbung. Allen, auch den kleinen Parteien, Wählergruppen, Gruppen von Antragstellenden und Einzelbewerberinnen und -bewerbern ist eine angemessene Selbstdarstellung zu ermöglichen. Möchten Sie für anstehende…

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Ster­be­fall an­mel­den

Zur Beurkundung eines Sterbefalles muss der Sterbefall beim Standesamt des Sterbeortes innerhalb von drei Werktagen nach dem Tod angezeigt werden. In der Regel erfolgt die Anzeige durch das von Ihnen beauftragte Bestattungsinstitut. Anzeigepflichtig sind: jede Person, die mit dem Verstorbenen in häuslicher Gemeinschaft gelebt hat, die Person, in deren Wohnung sich der Sterbefall ereignet hat, jede andere Person, die bei dem Tod zugegen war oder von dem Sterbefall aus eigenem Wissen…

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Un­ter­su­chungs­be­rech­ti­gungs­schein be­an­tra­gen

Jugendliche dürfen bei Eintritt in das Berufsleben nur beschäftigt werden, wenn sie zuvor vom Arzt untersucht worden sind (Erstuntersuchung) und dem Arbeitgeber dar­über eine vom Arzt ausgestellte Bescheinigung vorliegt. Um von den Kosten für die Untersuchung befreit zu werden, muss ein sogenannter Untersuchungsberechtigungsschein beim Arzt vorgelegt werden. Damit wird nachgewiesen, dass der Jugendliche unter 18 Jahre alt ist. Ist der Jugendliche bei einer eventuellen Nachuntersuchung immer…

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Ge­burt an­mel­den

Wenn Ihr Kind in Bad Salzuflen geboren wurde, müssen Sie die Geburt innerhalb einer Woche beim Standesamt des Geburtsortes anzeigen. Anzeigepflichtig sind: jeder Elternteil des Kindes, wenn er sorgeberechtigt ist, jede andere Person, die bei der Geburt zugegen war oder von der Geburt aus eigenem Wissen unterrichtet ist, bei Geburten in Krankenhäusern oder sonstigen Einrichtungen, in denen Geburtshilfe geleistet wird, der Träger der Einrichtung.

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