Ih­re Such­an­fra­ge nach "" er­gab 1933 Er­geb­nis­se

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Zu­stands- und Funk­ti­ons­prü­fung pri­va­ter Grund­stücks­ent­wäs­se­rungs­an­la­gen

Die Zustands- und Funktionsprüfung ist eine Kontrolle Ihrer privaten Abwasserleitungen , also der Rohrleitungen, die Schmutzwasser von Ihrem Haus in das öffentliche Kanalnetz leiten. Dabei wird geprüft, ob diese Leitungen dicht, stand- und betriebssicher sind. So verhindern wir, dass Abwasser in die Umwelt oder ins Grundwasser gelangt und schützen damit die Gesundheit aller. Wann ist eine Zustands- und Funktionsprüfung notwendig? 1. Wenn eine neue Abwasseranlage gebaut wird. 2…

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Hand­wer­ker-Park­aus­weis be­an­tra­gen

Mit dem Handwerker-Parkausweis erhalten Handwerks- oder Servicebetriebe eine Ausnahmegenehmigung gemäß § 46 Straßenverkehrsordnung (StVO). Der Ausweis erleichtert das Parken während handwerklicher Einsätze und gilt ausschließlich für Fahrzeuge mit fest angebrachter Firmenaufschrift, die regelmäßig schweres oder umfangreiches Material transportieren oder lagern. Welche Arten von Parkausweisen gibt es? Ausweis für das Stadtgebiet Bad Salzuflen – gültig 3 Jahre Regionaler…

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Ge­stat­tung ei­ner Schank­wirt­schaft (Schan­k­erlaub­nis) be­an­tra­gen

Sie möchten im Rahmen einer zeitlich begrenzten, öffentlichen Veranstaltung (z.B. Kirmes, Stadtfest, Schützenfest) Gastronomie mit Alkoholausschank anbieten? Dann benötigen Sie eine vorübergehende gaststättenrechtliche Erlaubnis (Gestattung). Dasselbe gilt für sonstige Anlässe mit zeitlich befristetem Charakter (z.B. Baukantinen, die während der Zeit einer bestimmten Baustelle betrieben werden). Wenn Sie im Rahmen einer zeitlich begrenzten, öffentlichen Veranstaltung (z.B. Kirmes, Stadtfest,…

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Aus­nah­me­ge­neh­mi­gung nach § 46 Stra­ßen­ver­kehrs­ord­nung (StVO) be­an­tra­gen

Die Stadt Bad Salzuflen kann in begründeten Einzelfällen Ausnahmen von bestimmten Vorschriften der Straßenverkehrsordnung (StVO) genehmigen. Eine Ausnahmegenehmigung kommt nur dann in Betracht, wenn ein besonderer Bedarf besteht und keine andere zumutbare Lösung möglich ist. Mögliche Ausnahmegenehmigungen betreffen unter anderem: das Befahren von Fußgängerzonen das Parken im Halt- oder Parkverbot das Parken vor Grundstücksein- und -ausfahrten das Halten ohne Parkschein an…

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Aus­kunft aus dem Ge­wer­be­re­gis­ter be­an­tra­gen

Das Gewerberegister der Stadt Bad Salzuflen enthält alle gemeldeten Gewerbetreibenden mit Name, Anschrift und Tätigkeit.   Sie können folgende Arten von Auskünften beantragen: Einfache Auskunft enthält nur Grunddaten (Name, Anschrift, Tätigkeit) kostenfrei kann schriftlich, telefonisch, per Fax oder E-Mail angefragt werden Erweiterte Auskunft enthält zusätzlich personenbezogene Daten, z. B. Privatanschrift oder Geburtsdatum gebührenpflichtig erfordert…

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eID-Kar­te be­an­tra­gen

Unionsbürger*innen sowie Angehörige des Europäischen Wirtschaftsraumes können eine eID-Karte beantragen. Sie dient dazu, sich digital zu identifizieren und elektronische Dienstleistungen (analog zum deutschen Personalausweis) zu nutzen. Sie dient nicht als Ausweisdokument , da sie weder Lichtbild noch Unterschrift enthält. Daher besteht auch keine Pflicht, die eID-Karte zu beantragen. Für diese Dienstleistung ist eine vorherige Terminvereinbarung notwendig: Hier Termin buchen!

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Ka­nal­an­schluss­zu­stim­mung

Der Anschluss eines Grundstücks an die öffentliche Abwasseranlage der Stadt Bad Salzuflen bedarf der Zustimmung der Stadt und ist in 2-facher Ausfertigung einzureichen.

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Wahl­sicht­wer­bung be­an­tra­gen

Die Werbung von Parteien und Wählergruppen für allgemeine Wahlen dient der politischen Willensbildung des Volkes und liegt grundsätzlich im öffentlichen Interesse. Es besteht ein verfassungsrechtlich geschützter Anspruch aller Parteien und Wählervereinigungen auf eine angemessene Wahlsichtwerbung. Allen, auch den kleinen Parteien, Wählergruppen, Gruppen von Antragstellenden und Einzelbewerberinnen und -bewerbern ist eine angemessene Selbstdarstellung zu ermöglichen. Möchten Sie für anstehende…

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Ster­be­fall an­mel­den

Zur Beurkundung eines Sterbefalles muss der Sterbefall beim Standesamt des Sterbeortes innerhalb von drei Werktagen nach dem Tod angezeigt werden. In der Regel erfolgt die Anzeige durch das von Ihnen beauftragte Bestattungsinstitut. Anzeigepflichtig sind: jede Person, die mit dem Verstorbenen in häuslicher Gemeinschaft gelebt hat, die Person, in deren Wohnung sich der Sterbefall ereignet hat, jede andere Person, die bei dem Tod zugegen war oder von dem Sterbefall aus eigenem Wissen…

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Un­ter­su­chungs­be­rech­ti­gungs­schein be­an­tra­gen

Jugendliche dürfen bei Eintritt in das Berufsleben nur beschäftigt werden, wenn sie zuvor vom Arzt untersucht worden sind (Erstuntersuchung) und dem Arbeitgeber dar­über eine vom Arzt ausgestellte Bescheinigung vorliegt. Um von den Kosten für die Untersuchung befreit zu werden, muss ein sogenannter Untersuchungsberechtigungsschein beim Arzt vorgelegt werden. Damit wird nachgewiesen, dass der Jugendliche unter 18 Jahre alt ist. Ist der Jugendliche bei einer eventuellen Nachuntersuchung immer…

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