Ortsrecht

der Stadt Bad Salzuflen

Das Bad Salzufler Ortsrecht ist eine Sammlung der speziell für Bad Salzuflen geltenden Rechts- und Verwaltungsvorschriften. Dies können Satzungen, Verordnungen und Richtlinien sein. Die Veröffentlichung an dieser Stelle hat lediglich informellen Charakter, rechtsverbindlich ist die jeweils öffentlich bekanntgemachte Fassung.



Sat­zung zur Auf­he­bung der Sat­zung über die förm­li­che Fest­le­gung des Sa­nie­rungs­ge­bie­tes "Stadt­kern Schöt­mar" der Stadt Bad Salz­uflen

vom 30.09.2015

§ 1
§ 2
§ 3 Inkrafttreten
Fundstelle / veröffentlicht

Aufgrund des § 7 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein Westfalen (GO NW)  in der Fassung der Bekanntmachung vom 14. Juli 1994 (GV. NRW. S. 666), zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 19. Dezember 2013 (GV. NRW. S. 878), und des § 162 Baugesetzbuch (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 23. September 2004 (BGBl. I S. 2414), zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 15. Juli 2014 (BGBl. I S. 954), hat der Rat der Stadt Bad Salzuflen in seiner Sitzung am 30.09.2015 folgende Aufhebungssatzung beschlossen:

§ 1

Die Sanierungsmaßnahmen, einschließlich der Fortführungsmaßnahmen innerhalb des mit Satzung vom 15.5.1996 festgelegten Sanierungsgebietes „Stadtkern Schötmar“ sind umgesetzt. Der Sanierungszweck und die Ziele zur Sicherung und Erhaltung des historischen Erbes sind erreicht. Die Satzung wird hiermit aufgehoben.

§ 2

Das von der Aufhebung betroffene Sanierungsgebiet ist in dem nachstehenden Übersichtsplan dargestellt:

räumlicher Geltungsbereich des Sanierungsgebietes "Stadtkern Schötmar"

§ 3
Inkrafttreten

Diese Satzung tritt gemäß § 162 Abs. 2 BauGB mit dem Tage ihrer öffentlichen Bekanntmachung in Kraft.

Fundstelle / veröffentlicht

KrBl. Lippe Nr. 57 vom 26.10.2015, S. 778