Straßenreinigung
Sauberkeit und Verkehrssicherheit auf öffentlichen StraßenDie Straßenreinigung in Bad Salzuflen ist eine kommunale Einrichtung, mit der Sauberkeit und Verkehrssicherheit auf öffentlichen Straßen unterstützt werden.
Für bestimmte Straßen übernimmt die Stadt die maschinelle Reinigung und erhebt dafür eine Straßenreinigungsgebühr.
Wer zahlt die Gebühr?
Gebührenpflichtig sind Eigentümerinnen und Eigentümer von Grundstücken, die an Straßen liegen, die von der Stadt gereinigt werden. Die Gebühr wird auf Grundlage der Frontlänge berechnet – also der Länge der Grundstücksseite, die an eine solche Straße grenzt.
Auch Hinterliegergrundstücke – Grundstücke, die nicht direkt an eine öffentliche Straße grenzen, sondern über einen privaten Weg angeschlossen sind – werden berücksichtigt. In diesem Fall wird die Gebühr in gleicher Weise erhoben wie bei direkt angrenzenden Grundstücken.
Wie setzt sich die Gebühr zusammen?
Die Höhe der Straßenreinigungsgebühr richtet sich nach der Straßenkategorie und der Länge der jeweiligen Grundstücksseite:
Ab dem 1. Januar 2026 gelten in Bad Salzuflen folgende Gebührensätze je Frontmeter und Jahr:
- Fußgängerzone A: 3,46 €
- Fußgängerzone B: 3,23 €
- Verkehrsberuhigte Straßen im Innenstadtbereich: 2,85 €
- Straßen mit Anliegerverkehr: 1,39 €
- Straßen des innerörtlichen Verkehrs: 1,24 €
- Straßen des überörtlichen Verkehrs: 1,08 €
Wenn eine Straße mehrmals pro Woche gereinigt wird, vervielfacht sich die Gebühr entsprechend.
Wie erfahre ich, welche Straßen gereinigt werden?
Ein Straßenverzeichnis ist Bestandteil der Straßenreinigungssatzung. Es gibt Auskunft darüber:
- welche Straßen von der Stadt gereinigt werden,
- wie oft sie gereinigt werden,
- und welche Reinigungsart jeweils gilt.
Wofür ist die Straßenreinigung wichtig?
Die regelmäßige Reinigung der Straßen trägt dazu bei, dass:
- Straßen sicher und sauber bleiben,
- Ablagerungen, Schmutz und Materialreste entfernt werden,
- Wasser bei Regen besser ablaufen kann,
- und die allgemeine Lebensqualität im Stadtgebiet erhalten bleibt.
Rechtliche Grundlage
Die Erhebung der Straßenreinigungsgebühr erfolgt auf Basis der Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Bad Salzuflen.