Bürgerentscheid am 10.12.2023
Ihre Stimme ist gefragt!Der Rat der Stadt Bad Salzuflen hat in seiner Sitzung am 22. März 2023 mehrheitlich beschlossen, die Grundschulen Schötmar-Wasserfuhr und Schötmar-Kirchplatz zu einer neuen 5-zügigen Grundschule zusammenzuführen. Gleichzeitig hat er die Verwaltung beauftragt, die erforderlichen Schritte zur Umsetzung anzustoßen und geeignete Standorte für die Errichtung des Neubaus vorzuschlagen.
Gegen diesen Beschluss richtet sich das Bürgerbegehren „Keine 5-zügigen Grundschulen in Bad Salzuflen“.
Der Rat der Stadt Bad Salzuflen hat in seiner Sitzung am 27. September 2023 das Bürgerbegehren für zulässig erklärt, hat dem Bürgerbegehren aber nicht entsprochen, sodass nunmehr ein Bürgerentscheid durchzuführen ist.
Im Bürgerentscheid soll zu folgender Frage abgestimmt werden: „Sind Sie dafür, die Grundschulstandorte Wasserfuhr und Kirchplatz als eigenständige Grundschulen zu erhalten und die Planungen für den Neubau einer 5-zügigen Grundschule aufzugeben?“
- Abstimmtag: Sonntag, der 10. Dezember 2023
- Abstimmzeit: 08.00 – 18.00 Uhr
Sie haben die Möglichkeit am Bürgerentscheid per Briefabstimmung teilzunehmen oder Ihre Stimme am 10. Dezember an der Wahlurne im Abstimmungslokal abzugeben. Bitte beachten Sie: Es ist möglich, dass Ihr Abstimmungslokal für den Bürgerentscheid nicht mit dem Wahllokal für die Landtags- und Bundestagswahl übereinstimmt. Ihren persönlichen Abstimmungsbezirk sowie das zugehörige Abstimmungslokal finden Sie in den Abstimmungsunterlagen, die Sie postalisch erhalten haben.
Ihr Abstimmungslokal können Sie auch hier finden:
Nähere Informationen zum Inhalt des Bürgerbegehrens sowie über das Abstimmungsverfahren erhalten Sie im Informationsblatt zum Bürgerentscheid, welches hier zum Download bereit steht.
