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Be­kannt­ma­chun­gen

Die Bekanntmachungen der Stadt Bad Salzuflen werden im „Kreisblatt - Amtsblatt des Kreises Lippe und seiner Städte und Gemeinden“ veröffentlicht. Außerdem finden Sie die Bekanntmachungen nachrichtlich an der Aushangtafel in der Bürgerhalle im Erdgeschoss des Rathauses, Rudolph-Brandes-Allee 19, 32105 Bad Salzuflen. Gleichzeitig werden die aktuellen Bekanntmachungen in der folgenden Liste nachrichtlich veröffentlicht. Der volle Wortlaut der Bekanntmachungen ist jeweils als PDF-Datei hinterlegt.

Bekanntmachung Nr. 48

136. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Bad Salzuflen,
im Bereich "Bodenbehandlungs- und Kompostierungsanlage" im Ortsteil Grastrup-Hölsen.

Bekanntmachung Nr. 49

Bebauungsplan Nr. 0504 V "Bodenbehandlungs- und Kompostierungsanlage" im Ortsteil Grastrup-Hölsen.

Bekanntmachung Nr. 50

Öffentliche Auslegung des Entwurfs der Haushaltssatzung 2022
der Stadt Bad Salzuflen.

Bekanntmachung Nr. 52

Gedenkfeiern am Volkstrauertag, dem 14. November 2021

Bekanntmachung Nr. 53

Satzungsbeschluss des Bebauungsplans Nr. 0621 "Bahnhof Sylbach", Ortsteil Holzhausen, in der Fassung vom 31. August 2021.

Bekanntmachung Nr. 55

Jahresabschluss der Staatsbad Salzuflen GmbH für das Geschäftsjahr 2020

Bekanntmachung Nr. 56

4. Sitzung des Rates in der Wahlperiode 2020/2025 am 15.12.2021

Bekanntmachung Nr. 62

Bebauungsplan Nr. 0135 „Siedlung Königsberger
Straße“, Ortsteil Bad Salzuflen

Bekanntmachung Nr. 63

135. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Bad Salzuflen,
Bereich "Roonstraße", Ortsteil Bad Salzuflen

Bekanntmachung Nr. 64

Bebauungsplan Nr. 0249 „Kiliansweg/Karlstrasse“, Ortsteil Schötmar

Bekanntmachung Nr. 65

Bebauungsplan Nr. 1030 "Südfeld, Bauabschnitt C/I", Ortsteil Werl-Aspe

Bekanntmachung Nr. 66

Beschlüsse für den Beginn der vorbereitenden Untersuchung gem. § 141 Baugesetzbuch (BauGB)

Bekanntmachung Nr. 67

Satzung der Stadt Bad Salzuflen zur Ausübung eines besonderen
Vorkaufsrechts vom 15.12.2021
„Vorkaufsrecht Schötmar“

Bekanntmachung Nr. 68

Satzung zur Aufhebung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „Historischer Stadtkern Salzuflen und Erweiterungsbereiche jenseits des Verlaufes der alten Stadtmauer mit Ausnahme des bereits förmlich festgelegten Sanierungsgebietes – Kurparkeingang – der Stadt Bad Salzuflen (Sanierungsgebiet II)“

Bekanntmachung Nr. 69

Ausübung des Schiedsamtes in der Stadt Bad Salzuflen

Bekanntmachung Nr. 70

Satzung über die Erhebung von Kostenersatz und Entgelten für Einsätze, Brandsicherheitswachen und freiwillige Leistungen der Feuerwehr der Stadt Bad Salzuflen vom 16.12.2021

Bekanntmachung Nr. 71

Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandverhütungsschau und sonstiger brandschutztechnischer Leistungen in der Stadt Bad Salzuflen (Brandverhütungsschau-Gebührensatzung) vom 16.12.2021

Bekanntmachung Nr. 73

30. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Friedhöfe der Stadt Bad Salzuflen vom 16.12.2021

Bekanntmachung Nr. 74

9. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Abwasserbeseitigung, die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen, die Abfallentsorgung und die Straßenreinigung in der Stadt Bad Salzuflen vom 16.12.2021

Bekanntmachung Nr. 75

Abwasserbeseitigungssatzung der Stadt Bad Salzuflen vom 27.12.2021

Aufgrund der Corona-Pandemie ist der Einlass in die städtischen Dienststellen derzeit vorrangig nach vorheriger Terminvereinbarung möglich. Die Abholung fertiger Ausweisdokumente ist ohne Termin möglich. Auch für dringliche Anliegen stellt die Bürgerberatung zusätzliche Terminkontingente per Ticketsystem zur Verfügung, die ohne vorherige Vereinbarung abgerufen werden können.

Für den Zutritt zu den Dienststellen der Stadt Bad Salzuflen ist die Vorlage einer sogenannten 3-G-Bescheinigung (genesen, geimpft oder getestet) zwingend erforderlich. Diese zusätzliche Maßnahme ergänzt die weiterhin gültigen Regeln zur Einhaltung von Abstand, Hygiene und die Verpflichtung zum Tragen einer medizinischen oder FFP2-Maske.

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