Historisches Rathaus Retusche, © Jan Voth

Bad Salz­uflen hisst Flag­ge des welt­wei­ten Bünd­nis­ses „Ma­yors for Peace“

Am Samstag, 08. Juli

Eine Modernisierung der Kernwaffenarsenale durch die Atommächte und der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine: Das ist die Kulisse, vor der in diesem Jahr am kommenden Samstag (08. Juli 2023) der Flaggentag der „Mayors for Peace“ stattfindet. Mit dieser Aktion setzen mehr als 500 Städte in Deutschland ein sichtbares Zeichen für eine friedliche Welt ohne Atomwaffen und bringen erneut ihre Solidarität mit der Ukraine zum Ausdruck.

Laut dem Jahresbericht des Stockholmer Friedensforschungsinstitutes SIPRI (Stockholm International Peace Research Institute) reduzierte sich zwar der Bestand an Atomsprengköpfen auf 12.512, aber die Zahl einsatzfähiger Atomwaffen stieg auf schätzungsweise 9.576. Einen deutlichen Zuwachs des nuklearen Arsenals sieht das Institut in China. Umfangreiche Modernisierungsmaßnahmen des nuklearen Bestandes stellte SIPRI bei den zwei größten Atommächten, Russland und den USA, fest.

Der russische Angriffskrieg auf die Ukraine hat zudem auch Folgen für die nukleare Rüstungskontrollpolitik. Bereits Anfang des Jahres wurde der letzte verbliebene bilaterale Vertrag über eine Verringerung von strategischen Waffen („New START“) von Russland ausgesetzt. Der „New START“-Vertrag von 2011 sah eine Begrenzung der Nukleararsenale Russlands und der USA auf je 800 Trägersysteme sowie 1550 einsatzbereite nukleare Sprengköpfe vor.

„Mit dem Flaggentag setzen wir als Bürgermeisterinnen und Bürgermeister für den Frieden ein deutliches Zeichen für eine Welt ohne Atomwaffen“, erklärt Bad Salzuflens Bürgermeister Dirk Tolkemitt, der ergänzt, dass „immer noch rund 12.500 Atomwaffen die Existenz der Menschheit bedrohen. Die Atommächte rüsten auf und modernisieren ihre nuklearen Arsenale. Deshalb setzen wir uns auch in diesen schwierigen Zeiten für nukleare Abrüstung ein. Mit dem Hissen der ‚Mayors for Peace‘-Flagge in Bad Salzuflen bringen wir unsere Solidarität mit der Ukraine erneut zum Ausdruck.“

Der Flaggentag

Am Flaggentag erinnern die „Mayors for Peace“ an ein Rechtsgutachten des Internationalen Gerichtshofes in Den Haag vom 08. Juli 1996. Der Gerichtshof stellte fest, dass die Androhung des Einsatzes und der Einsatz von Atomwaffen generell gegen das Völkerrecht verstoßen. Zudem stellte der Gerichtshof fest, dass eine völkerrechtliche Verpflichtung besteht, „in redlicher Absicht Verhandlungen zu führen und zum Abschluss zu bringen, die zu nuklearer Abrüstung in allen ihren Aspekten unter strikter und wirksamer internationaler Kontrolle führen.“

Das Netzwerk „Mayors for Peace“

Die Organisation „Mayors for Peace“ wurde 1982 durch den Bürgermeister von Hiroshima gegründet. Das weltweite Netzwerk setzt sich vor allem für die Abschaffung von Atomwaffen ein, greift aber auch aktuelle Themen auf, um Wege für ein friedvolles Miteinander zu diskutieren. Mehr als 8.250 Städte in 166 Ländern gehören dem Netzwerk an, darunter 850 Städte in Deutschland. Rund 500 Städte in Deutschland beteiligen sich in diesem Jahr am Flaggentag.