„Orts­ver­ste­her“

Künftig sollen in den Ortsteilen Ortsvorsteher die bisherigen Ortsausschüsse ablösen. Dies beschloss der Rat in seiner gestrigen Sitzung mit einer deutlichen Mehrheit von 36 zu 22 Stimmen. „Der Rat hat sich intensiv mit dem Konstrukt der mehr als 50 Jahre alten Ortsausschüsse beschäftigt. Unsere gemeinsame Zielhaltung war es dabei, die direkte Bürgerbeteiligung zu stärken – und das möglichst rechtssicher“, so Bürgermeister Dirk Tolkemitt. Dies sei ein zweiter wichtiger Meilenstein für die Ortsteile. Denn mit der LEADER-Region sei es erstmals gelungen, eine Ortsteilförderung zu etablieren, die jetzt jeweils vor Ort mit Leben und Projekten erfüllt werden könne. „Die Menschen mitnehmen, die Dörfer gemeinsam und nachhaltig gestalten – damit schreiten wir bei unserem strategischen Stadtziel zur Zukunft der Ortsteile voran“.

„Die Vorsteher sollen gleichzeitig „Ortsteilversteher“ sein, Ansprechpartner für Bürgerinnen und Bürger sowie Bindeglied zur Verwaltung und zur LEADER-Region“, erläutert Bürgermeister Dirk Tolkemitt das nun beschlossene neue Modell. Für die nächste Ratssitzung wird die Verwaltung einen Vorschlag zu den genauen Aufgaben, Rechten und Pflichten der künftigen Ortsvorsteher erarbeiten.

Die Neuorganisation der Ortsteilarbeit war notwendig geworden, weil eine rechtliche Prüfung ergeben hatte, dass die bisherige, jahrzehntelang geübte Praxis nicht den Vorschriften der Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen entspricht. „Die Ortsvorsteher sollen deshalb ein breites Spektrum an Möglichkeiten und Unterstützung erhalten. „Wir wollen Bürgerversammlungen, Dorfwerkstätten und andere partizipatorische Elemente festschreiben und konkret umsetzen. Die Ortsteile sollen sich im Dialog der Einwohnerinnen und Einwohner weiterentwickeln“. Als positive Beispiele für erfolgreiche Dorfwerkstätten und die Entwicklung von Zukunftskonzepten führt Tolkemitt unter anderem Retzen oder Papenhausen an.

Eine Ausnahme gibt es für die Kernstadt Salzuflen: „Die zentrale Funktion des Stadtzentrums und der umliegenden Wohnquartiere muss immer gesamtstädtisch gedacht und diskutiert werden. Deshalb verzichten wir hier auf einen einzelnen Ortsvorsteher. Allerdings möchten wir hier Quartierskonferenzen oder Runde Tische etablieren, weil sich die Aufgaben, Herausforderungen und Besonderheiten von Elkenbrede, Obernberg und Asenberg doch deutlich voneinander unterscheiden“, erklärt Dirk Tolkemitt.

Die Wahl der Ortsvorsteher ist in der Gemeindeordnung NRW geregelt. Dort heißt es: „Ortsvorsteher wählt der Rat unter Berücksichtigung des bei der Wahl des Rates im jeweiligen Gemeindebezirk erzielten Stimmenverhältnisses für die Dauer seiner Wahlperiode. Sie sollen in dem Bezirk, für den sie bestellt werden, wohnen und müssen dem Rat angehören oder angehören können.“

Die nächste Sitzung des Rates findet am Mittwoch, den 21.06.2023, um 17 Uhr in der Konzerthalle statt.