Ih­re Such­an­fra­ge nach "" er­gab 1871 Er­geb­nis­se

Ge­hölz- und He­cken­schutz

Hecken, Gebüsche und Bäume haben für zahlreiche Pflanzen- und Tierarten eine große Bedeutung als Lebensraum. Viele Insekten, Vögel und andere Kleintiere finden dort Nahrung, Versteck- und Brutmöglichkeiten. Deshalb ist im Bundesnaturschutzgesetz und im Landschaftsgesetz NRW der Schutz von Nist-, Brut-, Wohn- und Zuflüchtstätten heimischer Tiere verankert. In der Zeit vom 1.März bis zum 30.September ist es daher grundsätzlich verboten, Bäume, die außerhalb des Waldes, von…

Bil­dungs- und Teil­ha­be­pa­ket für Kin­der und Ju­gend­li­che

Allgemeine Informationen Seit 01.01.2011 werden bei Kindern, Jugendlichen und jungen Erwachsenen neben ihrem monatlichen Regelbedarf auch sogenannte Leistungen für Bildung und Teilhabe am sozialen und kulturellen Leben in der Gemeinschaft berücksichtigt. Wer hat Anspruch auf diese Leistung? Kinder, Schülerinnen und Schüler bis 25 Jahre haben einen Anspruch auf diese Leistungen, wenn ihre Eltern/Erziehungsberechtigten oder sie selbst ab Vollendung des 18 Lebensjahres eine der folgenden…

Er­laub­nis für über­mä­ßi­ge Stra­ßen­be­nut­zung bei Ver­an­stal­tun­gen (StVO) be­an­tra­gen

Veranstaltungen, für die Straßen mehr als verkehrsüblich in Anspruch genommen werden, bedürfen der Erlaubnis (§ 29 StVO). Insbesondere handelt es sich dabei um: Motorsportliche Veranstaltungen mit Kfz, Radrennen, Triathlonveranstaltungen, Radtouren mit mehr als 100 Teilnehmern, Volkswanderungen mit mehr als 500 Teilnehmern oder auf klassifizierten Straßen (Kreisstraßen und höherrangig), Umzüge. Straßenfeste / Großveranstaltungen Nicht erlaubnispflichtig sind…

SE­PA-Last­schrift­man­dat er­tei­len

Die Stadt Bad Salzuflen bietet Ihnen die Möglichkeit, regelmäßige und wiederkehrende Zahlungen komfortabel per SEPA-Lastschriftverfahren abzuwickeln. Mit einem SEPA-Mandat erteilen Sie uns die Erlaubnis, fällige Beträge automatisch von Ihrem Konto abzubuchen – sicher, transparent und ohne weiteren Aufwand für Sie. Damit wir Ihr Mandat korrekt einrichten können, füllen Sie bitte das Online-Formular vollständig und sorgfältig aus. Nur so ist eine reibungslose Abwicklung der Abbuchungen…

Ver­gnü­gungs­steu­er­er­klä­rung ab­ge­ben

Die Vergnügungssteuer wird gemäß der Satzung der Stadt Bad Salzuflen vom 08.07.2010 für bestimmte Veranstaltungen und Tätigkeiten erhoben. Dazu gehören: Gewerbliche Tanzveranstaltungen Anmeldung: Spätestens zwei Wochen vor Beginn beim Fachdienst Steuern und Beteiligungen Steuerberechnung: 1,00 Euro je Veranstaltungstag und angefangenen 10 Quadratmetern genutzter Raumfläche (bei geschlossenen Räumen). Die Aufstellung von Spielgeräten mit und ohne Gewinnmöglichkeit in Spielhallen…

Zu­stands- und Funk­ti­ons­prü­fung pri­va­ter Grund­stücks­ent­wäs­se­rungs­an­la­gen

Die Zustands- und Funktionsprüfung ist eine Kontrolle Ihrer privaten Abwasserleitungen , also der Rohrleitungen, die Schmutzwasser von Ihrem Haus in das öffentliche Kanalnetz leiten. Dabei wird geprüft, ob diese Leitungen dicht, stand- und betriebssicher sind. So verhindern wir, dass Abwasser in die Umwelt oder ins Grundwasser gelangt und schützen damit die Gesundheit aller. Wann ist eine Zustands- und Funktionsprüfung notwendig? 1. Wenn eine neue Abwasseranlage gebaut wird. 2…

Hand­wer­ker-Park­aus­weis be­an­tra­gen

Mit dem Handwerker-Parkausweis erhalten Handwerks- oder Servicebetriebe eine Ausnahmegenehmigung gemäß § 46 Straßenverkehrsordnung (StVO). Der Ausweis erleichtert das Parken während handwerklicher Einsätze und gilt ausschließlich für Fahrzeuge mit fest angebrachter Firmenaufschrift, die regelmäßig schweres oder umfangreiches Material transportieren oder lagern. Welche Arten von Parkausweisen gibt es? Ausweis für das Stadtgebiet Bad Salzuflen – gültig 3 Jahre Regionaler…

Ge­stat­tung ei­ner Schank­wirt­schaft (Schan­k­erlaub­nis) be­an­tra­gen

Sie möchten im Rahmen einer zeitlich begrenzten, öffentlichen Veranstaltung (z.B. Kirmes, Stadtfest, Schützenfest) Gastronomie mit Alkoholausschank anbieten? Dann benötigen Sie eine vorübergehende gaststättenrechtliche Erlaubnis (Gestattung). Dasselbe gilt für sonstige Anlässe mit zeitlich befristetem Charakter (z.B. Baukantinen, die während der Zeit einer bestimmten Baustelle betrieben werden). Wenn Sie im Rahmen einer zeitlich begrenzten, öffentlichen Veranstaltung (z.B. Kirmes, Stadtfest,…

Aus­nah­me­ge­neh­mi­gung nach § 46 Stra­ßen­ver­kehrs­ord­nung (StVO) be­an­tra­gen

Die Straßenverkehrsbehörden können in bestimmten Einzelfällen Ausnahmen genehmigen, beispielsweise: von den Vorschriften über die Straßenbenutzung (§ 2), z. B. Befahren einer Fußgängerzone von den Halt- und Parkverboten (§ 12 Absatz 4) vom Verbot des Parkens vor oder gegenüber von Grundstücksein- und -ausfahrten (§ 12 Abs. 3) von der Vorschrift, Parkscheinautomaten nur mit einem Parkschein zu halten (§ 13 Absatz 1); von der Vorschrift, im Bereich eines…

Aus­kunft aus dem Ge­wer­be­re­gis­ter be­an­tra­gen