Ih­re Such­an­fra­ge nach "" er­gab 1769 Er­geb­nis­se

Vorherige Elemente laden

Asyl­be­wer­ber­leis­tun­gen

Voraussetzungen für den Leistungsbezug: gewöhnlicher Aufenthalt in der Bundesrepublik Deutschland, Wohnsitzbeschränkung lautet auf Bad Salzuflen oder im Rahmen des Asylverfahrens ist Bad Salzuflen der Zuweisungsort vorrangige Leistungen sind ausgeschöpft zum Beispiel Ansprüche auf Leistungen nach dem SGB II, Arbeitslosengeld, Rente, Wohngeld, Krankengeld das vorhandene Vermögen ist vor Einsetzen der Hilfe bis auf den jeweils aktuellen Freibetrag aufgebraucht. Die…

Anzeigen

So­zi­al­hil­fe

Wichtige Voraussetzungen: Der gewöhnliche Aufenthalt liegt in der Bundesrepublik Deutschland, das 18. Lebensjahr wurde bereits vollendet, aus gesundheitlichen Gründen liegt vorübergehende Erwerbsminderung vor, das 65. Lebensjahr wurde noch nicht vollendet. Sollten vorrangige Ansprüche (zum Beispiel Leistungen nach dem SGB II, auf Rente, Wohngeld, Krankengeld) bestehen, müssen diese zunächst ausgeschöpft werden, da die Hilfe zum Lebensunterhalt (Sozialhilfe) eine nachrangige…

Anzeigen

Be­ur­kun­dun­gen

Was kann beurkundet werden? Vaterschaftsanerkennung Erforderlich für nichtehelich geborene Kinder. Zustimmungsbedarf durch die Mutter. Ab dem 3. Monat der Schwangerschaft möglich. Kostenfrei beim Jugendamt oder Standesamt, kostenpflichtig beim Notar. Gemeinsames Vorsprechen von Vater und Mutter empfohlen, aber nicht zwingend. Einzelbeurkundung möglich. Mutterschaftsanerkennung Notwendig, wenn ein Elternteil oder beide die italienische oder vietnamesische…

Anzeigen

Schieds­amt

Die Schiedspersonen führen Schlichtungsverfahren in bürgerlichen Rechtsstreitigkeiten und Schlichtungsverfahren in Strafsachen durch.

Anzeigen

Vor­kaufs­recht und sa­nie­rungs­recht­li­che Ge­neh­mi­gung

Allgemeines und besonderes Vorkaufsrecht nach Baugesetzbuch (BauGB) Die Stadt Bad Salzuflen besitzt zur Sicherung und Verwirklichung ihrer Bauleitplanung ein Vorkaufsrecht. Laut § 24 Absatz 1 des Baugesetzbuches BauGB) und nach § 25 besonderes Vorkaufsrecht steht der Stadt Bad Salzuflen unter anderem ein Vorkaufsrecht beim Kauf von Grundstücken zu, wenn im Bereich eines Bebauungsplans für Flächen, für die öffentliche Zwecke oder Flächen/ Maßnahmen zum Ausgleich festgesetzt sind, …

Anzeigen

Mu­sik­schul­an­mel­dung

Anmeldung zum intrumentalen und vokalen Unterricht, Ensembles und Bands ist jederzeit möglich. Bitte nur per Anruf oder E-Mail, da eine individuelle Beratung erwünscht ist.

Anzeigen

Ren­te be­an­tra­gen

Zum Thema Rente gibt es für Bad Salzuflen vier Ansprechstellen mit folgenden Aufgaben: 1. Versicherungsstelle der Stadtverwaltung Aufnahme von Rentenanträgen Aufnahme von Anträgen auf Kontenklärung z.B. für den Rententräger oder im Versorgungsausgleich bei Scheidung Information und Hilfestellung bei Fragen rund um die gesetzliche Rente, z.B. Erläuterung von Bescheiden und Schreiben der Rententräger Prüfung von Versicherungsverläufen und Entscheidungen der Rententräger sowie ggf…

Anzeigen

Os­ter­feu­er

Folgendes ist beim Osterfeuer unbedingt zu beachten: Rechtzeitige Anzeige des Vorhabens beim Fachdienst Ordnungswesen. Der öffentliche Charakter muss gegeben sein. Veranstalter sollten deshalb größere Organisationen wie zum Beispiel Kirchengemeinden, Vereine, Verbände sein (keine Familienveranstaltung). Die Veranstaltung sollte am Samstag vor Ostern, Ostersonntag oder Ostermontag stattfinden. Der Veranstalter bleibt allein für die ordnungsgemäße Durchführung der…

Anzeigen

Er­schlie­ßungs­bei­trag

Der Erschließungsbeitrag deckt die Aufwendungen, die entstehen, wenn die Stadt eine Erschließungsanlage - wie zum Beispiel öffentliche Straßen, Wege oder Plätze, Grünanlagen oder Lärmschutzanlagen - erstmalig herstellt. Die Stadt trägt 10 Prozent dieser Kosten. Die übrigen 90 Prozent werden auf die Grundstückseigentümer oder Erbbauberechtigten verteilt, deren Grundstücke durch die Erschließungsanlage baulich oder gewerblich nutzbar werden. Die Beitragspflicht für eine Erschließungsanlage…

Anzeigen

Stra­ßen­aus­bau­bei­trag

Wenn die Stadt Bad Salzuflen öffentliche Straßen, Wege und Plätze erneuert, erweitert und verbessert, werden für die hierfür entstandenen Kosten Straßenbaubeiträge erhoben. Die Höhe des individuellen Straßenbaubeitrages richtet sich nach der Größe und der baulichen Nutzbarkeit des Grundstückes. Diese wird gemessen an der Zahl der Vollgeschosse, mit denen das Grundstück maximal bebaut werden darf. Einen Teil der Kosten trägt die Stadt Bad Salzuflen. Dieser Anteil ist abhängig von der…

Anzeigen
Weitere Elemente laden