Ortsrecht

Das Bad Salzufler Ortsrecht ist eine Sammlung der speziell für Bad Salzuflen geltenden Rechts- und Verwaltungsvorschriften. Dies können Satzungen, Verordnungen und Richtlinien sein. Die Veröffentlichung an dieser Stelle hat lediglich informellen Charakter, rechtsverbindlich ist die jeweils öffentlich bekanntgemachte Fassung.

Sat­zung zur Au­ßer­kraft­set­zung der Sat­zung über die Ord­nung der Mu­sik­schu­le der Stadt Bad Salz­uflen (Schul­ord­nung)

vom 11.05.2021

Aufgrund der §§ 7 und 41 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen in der Fassung der Bekanntmachung vom 14.07.1994 (GV. NW S. 666/SGV. NW. 2023) in der z. Z. gültigen Fassung in Verbindung mit § 6 der Satzung für die Musikschule der Stadt Bad Salzuflen vom 29.03.2001 in der
Fassung vom 16.12.2005 hat der Hauptausschuss der Stadt Bad Salzuflen unter Übertragung der Kompetenzen des Rates gemäß § 60 Abs. 2 GO NRW in seiner Sitzung am 05.05.2021 folgende Satzung beschlossen:

§ 1

Die Satzung über die Ordnung der Musikschule der Stadt Bad Salzuflen (Schulordnung) tritt am 01.07.2021 außer Kraft.

§ 2

Diese Satzung tritt am Tage nach ihrer Bekanntmachung in Kraft.


Fundstelle/veröffentlicht

Kreisblatt Lippe Nr. 48 vom 25.05.2021, S. 470


aufgrund der Corona-Pandemie ist der Einlass in die städtischen Dienststellen derzeit ausschließlich in zwingend notwendigen, unaufschiebbaren Angelegenheiten nach vorheriger Terminvereinbarung möglich.

Für den Zutritt zu den Dienststellen der Stadt Bad Salzuflen wird die Vorlage einer Bescheinigung über einen aktuellen negativen Corona-Test (maximal 48 Stunden alt) dringend empfohlen. Alternativ kann auch ein Nachweis über eine Immunisierung durch Impfung oder Genesung vorgelegt werden.

Diese zusätzliche Maßnahme ergänzt die weiterhin gültigen Regeln zur Einhaltung von Abstand, Hygiene und die Verpflichtung zum Tragen einer medizinischen oder FFP2-Maske.

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