Ortsrecht

Das Bad Salzufler Ortsrecht ist eine Sammlung der speziell für Bad Salzuflen geltenden Rechts- und Verwaltungsvorschriften. Dies können Satzungen, Verordnungen und Richtlinien sein. Die Veröffentlichung an dieser Stelle hat lediglich informellen Charakter, rechtsverbindlich ist die jeweils öffentlich bekanntgemachte Fassung.

Auf­he­bungs­sat­zung zur Ge­büh­ren­sat­zung der Volks­hoch­schu­le der Stadt Bad Salz­uflen

vom 29.05.1981

Aufgrund der §§ 7 und 41 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen in der Fassung der Bekanntmachung vom 14.07.1994 (GV. NW. S. 666/SGV. NW. 2023) in der z Z. gültigen Fassung hat der Rat der Stadt Bad Salzuflen in seiner Sitzung am 10.12.2003 folgende Satzung beschlossen:

§ 1

Die Gebührensatzung für die Volkshochschule der Stadt Bad Salzuflen vom 29. Mai 1981 und

Die zur Gebührensatzung ergangene

    1. Änderungssatzung vom 21.12.1981,
    2. Änderungssatzung vom 30.01.1992,
    3. Änderungssatzung vom 08.12.1993,
    4. Änderungssatzung vom 04.07.1994,
    5. Änderungssatzung vom 16.11.1995,
    6. Änderungssatzung vom 16.01.1998,
    7. Änderungssatzung vom 15.10.2001 und
    8. Änderungssatzung vom 14.11.2002

werden aufgehoben.


§ 2

Die Satzung tritt am 01.01.2004 in Kraft.


Fundstelle / veröffentlicht

Kreisblatt Lippe, 12.01.2004, S. 6-7


aufgrund der Corona-Pandemie ist der Einlass in die städtischen Dienststellen derzeit ausschließlich in zwingend notwendigen, unaufschiebbaren Angelegenheiten nach vorheriger Terminvereinbarung möglich.

Für den Zutritt zu den Dienststellen der Stadt Bad Salzuflen wird die Vorlage einer tagesaktuellen Bescheinigung über einen negativen Corona-Test dringend empfohlen. Alternativ kann auch ein Nachweis über eine Immunisierung durch Impfung oder Genesung vorgelegt werden.

Diese zusätzliche Maßnahme ergänzt die weiterhin gültigen Regeln zur Einhaltung von Abstand, Hygiene und die Verpflichtung zum Tragen einer medizinischen oder FFP2-Maske.

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