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Maß­nah­men zur Ein­däm­mung des Co­ro­na­vi­rus

Öffentliches Leben herunterfahren

Informieren Sie sich hier über neue Regeln, Maßnahmen und Verordnungen der Landesregierung Nordrhein-Westfalen zur Eindämmung des Coronavirus.

Die NRW-Landesregierung hat für Januar 2021 neue Corona-Regeln beschlossen:

Zur Fortsetzung der Bekämpfung der SARS-CoV-2-Pandemie und insbesondere zur Gewährleistung ausreichender medizinischer Versorgungskapazitäten werden mit dieser Verordnung Maßnahmen angeordnet, die die Infektionsgefahren wirksam und zielgerichtet begrenzen und Infektionswege nachvollziehbar machen.

Der Bußgeldkatalog zur Coronaschutzverordnung regelt die Ahndung von Verstößen gegen die Regeln der Coroaschutzverordnung:

Seit Samstag, den 5. Dezember gilt in Lippe eine erweitere Maskenpflicht. Hierzu hat der Kreis Lippe eine Allgemeinverfügung erlassen, die über die in der Coronaschutzverordnung NRW geregelten Bereiche hinaus geht.

Ver­schärf­te Kon­takt­be­schrän­kun­gen

Im öffentlichen Raum ist zu allen anderen Personen grundsätzlich ein Mindestabstand von 1,5 Metern (Mindestabstand) einzuhalten.

Der Mindestabstand darf unterschritten werden

  • zwischen Personen des eigenen Hausstandes,
  • beim Zusammentreffen von Personen eines Hausstandes mit höchstens einer Person aus einem anderen Hausstand, die von zu betreuenden Kindern aus ihrem Hausstand begleitet werden kann,
  • wenn dies zur Begleitung und Beaufsichtigung minderjähriger und unterstützungsbedürftiger Personen oder aus betreuungsrelevanten Gründen erforderlich ist sowie zur Wahrnehmung von Umgangsrechten
  • bei der Bildung, Erziehung und Betreuung von Kindern in Kindertageseinrichtungen, der Kindestagespflege und heilpädagogischen Einrichtungen,
  • in Schulklassen, Kursen und festen Gruppen der Ganztagsbetreuung in öffentlichen Schulen, Ersatzschulen und Ergänzungsschulen im Sinne des Schulgesetzes NRW,
  • durch Kinder bei der Nutzung von Spielplätzen im Freien,
  • bei der Nutzung von Beförderungsleistungen des Personenverkehrs und seiner Einrichtungen.
Er­wei­ter­te Mas­ken­pflicht in Lip­pe

In NRW gilt in folgenden Bereichen eine Maskenpflicht:

  • in allen öffentlichen Bereichen mit Besucherverkehr (Einzelhandel, Wochenmärkte, Parkplätze etc.)
  • am Arbeitsplatz, sofern ein Abstand von anderthalb Metern zu weiteren Personen nicht sicher eingehalten werden kann
  • in Bussen, Zügen des Nah- und Fernverkehrs und Taxen (auch an Haltestellen)
  • in Krankenhäusern und Pflegeheimen
  • in Schulgebäuden und auf dem Gelände von Schulen – ab Klassenstufe 5 auch im Unterrichtsraum
  • bei erlaubten „körpernahen Dienstleistungen“ (zum Beispiel bei Optikern, Physiotherapeuten etc.)

Seit Samstag, den 5. Dezember gilt in Lippe eine erweitere Maskenpflicht. Hierzu hat der Kreis Lippe eine Allgemeinverfügung (in der ab 23.12.2020, 0 Uhr gültigen Fassung) erlassen, die über die in der Coronaschutzverordnung NRW geregelten Bereiche hinaus geht.

Alle Bereiche in Lippe, in denen eine erweiterte Maskenpflicht gilt, können auf der Seite des Kreises Lippe eingesehen werden.

In folgenden Bereichen in Bad Salzuflen ist eine Mund-Nase-Bedeckung zu tragen.

Ortsteil Salzuflen

Täglich von 6 bis 20 Uhr auf folgenden Straßen:

  • Am Herforder Tor
  • Am Markt
  • Am Schliepsteiner Tor
  • Bleichstraße
  • Dammstraße
  • Im Ort
  • Lange Straße
  • Millaupromenade
  • Obere Mühlenstraße
  • Osterstraße
  • Parkstraße
  • Steege
  • Untere Mühlenstraße
  • Wenkenstraße

Täglich von 6 bis 20 Uhr auf folgenden Parkplätzen:

  • Bahnhof (Bahnhofstraße 41)
  • Martin-Luther-Straße (Martin-Luther-Straße 2)
  • Mauerstraßen (Mauerstraße)
  • Riestestraße (Riestestraße)
  • Roseneck (Sophienstraße)
  • Vitasol I (Extersche Straße)
  • Vitasol II (Forsthausweg)

Ortsteil Schötmar

Täglich von 6 bis 20 Uhr auf folgenden Straßen:

  • Begastraße
  • Krumme Weide
  • Markt Schötmar
  • Schloßstraße, ab Am alten Teich bis Heldmanstraße
  • Schülerstraße

Täglich von 6 bis 20 Uhr auf folgenden Parkplätzen

  • Parkplatz am Schloß (Heldmanstraße 6-9)
  • Pfarrkamp (Pfarrkamp 6)
  • Ladestraße (Ladestraße 1)
  • Montessoriweg (Montessoriweg 2)
  • Vehrlingstraße (ggü. Vehrlingstraße 7
Al­ko­hol­kon­sum­ver­bot in der Öf­fent­lich­keit

Der Konsum von alkoholischen Getränken im öffentlichen Raum ist untersagt.

Schutz von Pfle­ge­ein­rich­tun­gen

Schutz von Pflegeeinrichtungen vor dem Eintrag von SARS-CoV-2-Viren unter Berücksichtigung des Rechts auf Teilhabe und sozialer Kontakte der pflegebedürftigen Menschen unter anderem folgende Maßnahmen

  • Das Pflegepersonal und weitere Beschäftigte der Einrichtungen sind in regelmäßigen Abständen einem Corona-Schnelltest zu unterziehen (mindestens jeden dritten Tag).
  • Alle Besucher von Bewohnern in stationären Pflegeeinrichtungen sind verpflichtet, während des Aufenthaltes mindestens eine Schutzmaske der Schutzklasse FFP-2 zu tragen. Eine Ausnahme gilt für Personen, denen es unmöglich ist eine Maske zu tragen.
Frei­zeit­ein­rich­tun­gen sind ge­schlos­sen
  • Folgende Einrichtungen der Stadt Bad Salzuflen sind geschlossen: Stadtbücherei (bietet Bestell- und Abholservice sowie Lieferdienst an), Musikschule (bzw. arbeitet mit Fernunterricht), Volkshochschule, Kinder- und Jugendtreffs, Stadtarchiv (Anfragen per telefon oder E-Mail möglich)
  • Geöffnet bleiben dürfen: Spielplätze
  • Geschlossen werden Theater, Konzerthallen, Museen, Galerien und Kinos, Clubs, Diskotheken
  • Der Freizeit- und Amateursportbetrieb auf und in allen öffentlichen und privaten Sportanlagen ist untersagt. Zulässig bleibt damit nur noch die sportliche Bewegung unter Beachtung der Kontaktbeschränkungen in der „freien Natur”.
  • Fitnessstudios sowie Schwimmbäder und Sonnenstudios schließen ebenfalls.
  • Spielhallen bleiben geschlossen. In Wettannahmestellen, Wettbüros und so weiter ist nur die Entgegennahme der Spielscheine, Wetten und so weiter gestattet. Ein darüber hinausgehender Aufenthalt in den betreffenden Einrichtungen (etwa zum Mitverfolgen der Spiele und Veranstaltungen, auf die sich die Wetten beziehen) ist unzulässig.
  • Der Betrieb von Bordellen, Prostitutionsstätten und ähnlichen Einrichtungen ist untersagt.
Ein­zel­han­del

Grundsätzlich wird der Einzelhandel geschlossen. Geöffnet bleiben nur Läden für Güter des täglichen Bedarfs, das sind

  • der Lebensmitteleinzelhandel, Direktvermarkter von Lebensmitteln, Abhol- und Lieferdienste sowie Getränkemärkte,
  • Wochenmärkte für Verkaufsstände mit dem Schwerpunkt Lebensmittel und Güter des täglichen Bedarfs,
  • Apotheken, Reformhäuser, Sanitätshäuser, Babyfachmärkte und Drogerien,
  • Tankstellen, Banken und Sparkassen sowie Poststellen,
  • Kioske und Zeitungsverkaufsstellen,
  • Futtermittelmärkte und Tierbedarfsmärkte,
  • Verkauf von Schnitt- und schnell verderblichen Topfblumen
  • Einrichtungen des Großhandels für Großhandelskunden und – beschränkt auf den Verkauf von Lebensmitteln – auch für Endkunden.

Die Abgabe von Lebensmitteln durch soziale Einrichtungen (zum Beispiel durch die Tafeln) bleibt gestattet.

Zulässig bleiben auch für die geschlossenen Läden der Versandhandel und die Auslieferung bestellter Waren. Die Abholung bestellter Waren durch Kunden ist ebenfalls zulässig, wenn sie unter Beachtung von Schutzmaßnahmen vor Infektionen kontaktfrei erfolgen kann.

In Geschäften, die sowohl Güter des täglichen Bedarfes als auch andere Sortimente anbieten, gilt genau wie im Frühjahr Folgendes: Liegt der Schwerpunkt bei den Gütern des täglichen Bedarfs, dürfen die Geschäfte insgesamt öffnen, ihre sonstigen Sortimente aber auch nicht ausweiten. Liegt der Schwerpunkt in den anderen Sortimenten, dürfen nur die täglichen Bedarfsgüter verkauft werden, die anderen Sortimente aber nicht.

Der Betrieb von Bau- und Gartenbaumärkten sowie Baustoffhandelsgeschäften ist nur zur Versorgung von Gewerbetreibenden mit Gewerbeschein, Handwerkern mit Handwerkerausweis sowie Land- und Forstwirten mit den jeweils betriebsnotwendigen Waren zulässig, anderen Personen darf der Zutritt nicht gestattet werden.

Untersagt ist der Verzehr von Lebensmitteln in Verkaufsstellen und in einem Umkreis von 50 Metern um die Verkaufsstellen (Lebensmittelgeschäft, Kiosk und so weiter), in denen die Lebensmittel erworben wurden.

Der Verkauf von alkoholischen Getränken ist zwischen 23 Uhr und 6 Uhr untersagt. Der Alkoholkonsum in der Öffentlichkeit ist untersagt.

Pro zehn Quadratmeter Verkaufsfläche darf nur ein Kunde in Geschäften anwesend sein (Höchstkundenzahl). Dies gilt auch für Geschäftslokale von Handwerkern und Dienstleistern. In Geschäften mit einer Gesamtverkaufsfläche von mehr als 800 Quadratmetern (zum Beispiel Baumärkte und Kaufhäuser) darf für die Flächen über 800 Quadratmeter pro 20 Quadratmeter nur ein Kunde anwesend sein. Beispiel: bei 900 Quadratmetern ergibt das maximal 85 Kunden.

Befindet sich in einer Verkaufsstelle ein oder mehrere weitere Geschäfte ohne räumliche Abtrennung (zum Beispiel eine Bäckerei im räumlich nicht abgetrennten Eingangsbereich eines Lebensmittelgeschäftes), so ist die oben genannte für die Gesamtfläche zulässige Höchstkundenzahl zu berechnen.

Innerhalb von Einkaufszentren, Einkaufspassagen und ähnlichen Einrichtungen ist für jede räumlich abgetrennte Verkaufsstelle die oben genannte Höchstkundenzahl maßgeblich. Zudem muss die für die Gesamtanlage verantwortliche Person sicherstellen, dass nicht mehr Kundinnen und Kunden Zutritt zur Gesamtanlage erhalten als in Summe für die Verkaufsgeschäfte nach den jeweils zulässigen Personenzahlen zulässig sind. Zusätzlich kann bezogen auf die Allgemeinfläche 1 Person je 20 qm Allgemeinfläche in die zulässige Gesamtpersonenzahl für die Gesamtanlage eingerechnet werden. Durch ein abgestimmtes Einlassmanagement ist sicherzustellen, dass im Innenbereich Warteschlangen möglichst vermieden werden.

Gas­tro­no­mie

Restaurants, Gaststätten, Cafés, Imbisse, Kneipen, Kantinen, Mensen und andere gastronomische Einrichtungen müssen schließen. Lieferdienste und Außer-Haus-Verkauf von Speisen ist zulässig. Der Verzehr ist in einem Umkreis von 50 Metern um die gastronomische Einrichtung untersagt.

Der Verkauf von alkoholischen Getränken ist zwischen 23 Uhr und 6 Uhr untersagt. Der Verzehr von alkoholischen Getränken in der Öffentlichkeit ist untersagt.

Tou­ris­mus und Ho­tel­le­rie

Übernachtungsangebote zu privaten Zwecken sind untersagt, soweit sie nicht aus Gründen der medizinischen oder pflegerischen Versorgung oder aus sozial-ethischen Gründen dringend geboten sind.

Busreisen zu touristischen Zwecken sind verboten. 

Reisen und private Besuche, die nicht zwingend notwendig sind, sollten verschoben oder abgesagt werden.

Hand­werk, Dienst­leis­tungs­ge­wer­be und Heil­be­ru­fe
  • Dienstleistungen und Handwerksleistungen, bei denen ein Mindestabstand von 1,5 Metern zum Kunden nicht eingehalten werden kann (insbesondere Gesichtsbehandlung, Kosmetik, Nagelstudios, Maniküre, Massage, Tätowieren und Piercen, auch Friseure), sind untersagt.
  • Erlaubt sind jedoch medizinisch notwendige Leistungen von Physio-, Ergotherapeuten, Podologen, medizinischen Fußpflegern, Logopäden, Hebammen, Hörgeräteakustikern, Optikern oder orthopädischen Schuhmachern. Hierbei ist neben strikter Beachtung der allgemeinen Hygiene- und Infektionsschutzregeln auf eine möglichst kontaktarme Erbringung zu achten. Bei gesichtsnahen Dienstleistungen, bei denen die Kundin oder der Kunde keine Alltagsmaske tragen und der Mindestabstand nicht eingehalten werden kann, müssen Beschäftigte während der Behandlung mindestens eine FFP2-, eine KN95- oder eine N95-Maske tragen.
  • Taxifahrten sind erlaubt
  • Der Betrieb von Fahrschulen ist nur für berufsbezogene Ausbildungen zulässig und ansonsten untersagt.
  • Ärzteschaft, Heilpraktiker und ambulante Pflegedienste können ihrer Arbeit weiterhin nachgehen.
Ver­an­stal­tun­gen

Veranstaltungen und Versammlungen sind ganz überwiegend nicht möglich. Messen und Ausstellungen sind untersagt. Ausnahmen gelten beispielsweise für Blutspendetermine, Sitzungen von rechtliche vorgesehenen Gremien, standesamtliche Trauungen, Beerdigungen etc.

Bürgertelefone zum Coronavirus

Stadt Bad Salzuflen | Corona-Bürgertelefon
32105 Bad Salzuflen
Erreichbar zu folgenden Zeiten:
Mo - Mi 8 bis 16 Uhr
Do 8 bis 17.30 Uhr
Fr 8 bis 12.30 Uhr
Corona-Hotline Kreis Lippe | Gesundheitsamt
32756 Detmold
Erreichbar zu folgenden Zeiten:
Mo - Fr 8 bis 16 Uhr
Sa + So 9 bis 13 Uhr
Land NRW | Bürgertelefon Coronavirus
40219 Düsseldorf
Erreichbar zu folgenden Zeiten:
Mo - Fr 8 bis 20 Uhr
Sa + So 10 bis 18 Uhr
Deutsches Rotes Kreuz
DRK Kreisverband Lippe e.V.
Hornsche Straße 29+31
32657 Detmold
Hilfe für Menschen in häuslicher Quarantäne
Corona-Hotline | Bundesministerium für Gesundheit
10117 Berlin
Erreichbar zu folgenden Zeiten:
Mo - Do 8 bis 18 Uhr
Fr 8 bis 12 Uhr


aufgrund der Corona-Pandemie ist der Einlass in die städtischen Dienststellen derzeit ausschließlich nach vorheriger Terminvereinbarung möglich. In zwingend notwendigen, unaufschiebbaren Angelegenheiten erreichen Sie uns unter folgenden Rufnummern:

Telefonzentrale 05222 952-0
Bürgertelefon Corona 05222 952-999
Sozialverwaltung 05222 952-488
Bürgerberatung 05222 952-444

Termine für die Bürgerberatung können Sie telefonisch montags bis mittwochs von 8.30 – 16 Uhr, donnerstags von 8.30 – 17 Uhr und freitags von 8.30 – 12 Uhr vereinbaren oder eine Mail an buergerberatung@bad-salzuflen.de senden.

Die Sonderöffnungszeiten für zuvor vereinbarte Termine lauten:

Mo, Di und Mi 8 - 16 Uhr
Do 8 - 17 Uhr
Fr 8 - 12 Uhr

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