Diagramm zur Verdeutlichung der 7-Tages-Inzidenz., © Landesregierung Nordrhein-Westfalen

Maß­nah­men zur Ein­däm­mung des Co­ro­na­vi­rus

Informieren Sie sich hier über neue Regeln, Maßnahmen und Verordnungen der Landesregierung Nordrhein-Westfalen zur Eindämmung des Coronavirus.

Die NRW-Landesregierung hat die Verlängerung der Coronaverordnungen bis einschließlich 31. Oktober 2020 beschlossen:

Die dort genannten Hygiene- und Infektionsschutzstandards werden über die Anlage zur Coronaschutzverordnung geregelt:

Verstöße gegen die Coronaschutzverordnung sind seitens der zuständigen Behörden als Ordnungswidrigkeit zu ahnden. Die Regelsätze bemessen sich nach dem Bußgeldkatalog zu Ordnungswidrigkeiten nach dem Infektionsschutzgesetz im Zusammenhang mit der Coronaschutzverordnung:

 

 

 

Ver­stärk­te Schutz­maß­nah­men

Orientierung an der 7-Tages-Inzidenz

Die Coronaschutzverordnung sieht ab 17. Oktober 2020 verstärkte Schutzmaßnahmen vor. Diese richten sich nach der 7-Tages-Inzidenz pro 100.000 Einwohner im Kreis Lippe.

Gefährdungsstufe 1:

Der 7-Tages-Inzidenz-Wert liegt über 35 und das Infektionsgeschehen kann nicht auf bestimmte Einrichtungen eingegrenzt werden. Es gelten folgende Maßnahmen:

  • Veranstaltungen und Versammlungen sowie Kongresse mit mehr als 1.000 Personen sind unzulässig.
  • An Festen aus herausragendem Anlass außerhalb einer Wohnung dürfen höchstens 25 Personen teilnehmen.
  • Die Maskenpflicht gilt auch am Sitz- oder Stehplatz bei Konzerten, Aufführungen, sonstigen Veranstaltungen und Versammlungen in geschlossenen Räumen sowie für Zuschauer bei Sportveranstaltungen (ausgenommen z.B. Moderatoren, Vortragende).
  • Die Maskenpflicht gilt auch in regelmäßig stark frequentierten Außenbereichen wie Fußgängerzonen, in denen der Mindestabstand kaum einzuhalten ist.
  • Sobald stark frequentierte Außenbereiche im Stadtgebiet von Bad Salzuflen festgelegt wurden, werden diese hier veröffentlicht.

In Abstimmung mit dem Landeszentrum Gesundheit, dem Gesundheitsministerium und der Bezirksregierung können weitere Schutzmaßnahmen wie eine Sperrstunde für gastronomische Einrichtungen angeordnet werden.

Gefährdungsstufe 2:

Der 7-Tages-Inzidenz-Wert liegt über 50 und das Infektionsgeschehen kann nicht auf bestimmte Einrichtungen eingegrenzt werden. Es gelten folgende Maßnahmen:

  • Veranstaltungen und Versammlungen sowie Kongresse sind innerhalb und außerhalb von Gebäuden ab dem vierten Tag nach Feststellung der Gefährdungsstufe 2 mit maximal 100 Personen zulässig. Ausnahmen davon sind lediglich möglich, wenn dem Gesundheitsamt des Kreises Lippe drei Tage vor der Veranstaltung ein besonderes Hygiene- und Infektionsschutzkonzept gem. § 2b CoronaSchVO vorgelegt wird. Auch mit einem solchen Konzept sind Veranstaltungen mit mehr als 500 Personen im Freien oder mehr als 250 Personen in Innenräumen unzulässig.
  • Der Betrieb gastronomischer Einrichtungen und der Verkauf alkoholischer Getränke (z.B. in Tankstellen, Kiosken und sonstigen Handelseinrichtungen) ist von 23 bis 6 Uhr des Folgetages unzulässig.
  • An Festen aus herausragendem Anlass außerhalb einer Wohnung dürfen höchstens zehn Personen teilnehmen.
  • In der Öffentlichkeit dürfen sich außerhalb von Familien und Personen zweier Hausstände nur noch Gruppen von höchstens fünf Personen treffen.

Liegt der Inzidenzwert während 10 Tagen dauerhaft über 50, müssen weitergehende Maßnahmen geprüft werden.

Die Gefährdungsstufen 1 und 2 müssen vom Kreis Lippe, soweit die entsprechenden Grenzwertüberschreitungen nicht bereits in den letzten Tagen offiziell festgestellt wurden, durch eine Allgemeinverfügung festgestellt werden.

Die verschärften Schutzmaßnahmen greifen dann in der Regel ab 0.00 Uhr des Folgetages und werden auf dieser Seite veröffentlicht. Die Gefährdungsstufen können erst aufgehoben werden, nachdem die jeweiligen Grenzwerte der 7-Tages-Inzidenz an sieben aufeinanderfolgenden Tagen unterschritten wurden.

Die aktuelle 7-Tages-Inzidenz der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner im Kreis Lippe finden Sie auf der Seite des Landeszentrums Gesundheit NRW.

 

Die ak­tu­el­le Ent­wick­lung im Blick

Nachfolgende Regelungen hängen von den aktuellen Infektionszahlen ab. Bitte behalten Sie die Entwicklung des Infektionsgeschehens sowie der rechtlichen Regelungen daher stets im Blick (Stand: 19. Oktober 2020).

All­ge­mein­ver­fü­gung des Krei­ses Lip­pe (Fest­le­gung der Ge­fähr­dungs­stu­fe)

Aufgrund weiter steigender Infektionszahlen des Coronavirus gemessen an der täglichen Veröffentlichung des Landeszentrums Gesundheit NRW und der Überschreitung des 7-Tages-Inzidenz-Wertes von 35 im Gebiet des Kreises Lippe, sind weitergehende Schutzmaßnahmen erforderlich, die aus der Allgemeinverfügung hervorgehen.

Die Verfügung ist gültig vom 15. Oktober bis einschließlich 15. November 2020 und kann hier heruntergeladen werden:

Es wurde angeordnet:

  • Eine Mund-Nasen-Bedeckung muss bei Konzerten oder Aufführungen, auch am Sitzplatz - bei Sportveranstaltungen als Zuschauer auch am Sitz- oder Stehplatz getragen werden.
  • Bei Veranstaltungen oder Versammlungen die nicht unter die besonderen Regelungen der Coronaschutzverordnung fallen, besteht ebenfalls die Verpflichtung zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung.
  • Veranstaltungen sind mit mehr als 1.000 Teilnehmern generell verboten, Ausnahmen bilden hier beispielsweise Blutspendetermine oder Versammlungen für die Daseinsfür- und -vorsorge.

Bitte beachten Sie, dass neben dieser Allgemeinverfügung im Übrigen auch die Regelungen der Coronaschutzverordnung NRW, in der jeweils gültigen Fassung, weiterhin gelten.

Regelungen zu Großveranstaltungen, und privaten Feierlichkeiten aus herausragendem Anlass (außerhalb und innerhalb von Wohnungen) haben wir nachfolgend für Sie kurz zusammengefasst.

Zu­sätz­li­che Re­ge­lun­gen für Groß­ver­an­stal­tun­gen

Bis mindestens zum 31. Dezember 2020 bleiben Musikfeste, Festivals und ähnliche Kulturveranstaltungen sowie Sportfeste und ähnliche Sportveranstaltungen untersagt.

Die Regelungen für Handel, Messen und Kongresse bleiben bis mindestens zum 31. Dezember 2020 bestehen.

Große Festveranstaltungen sind bis mindestens 31. Dezember 2020 ebenfalls untersagt. Hierzu zählen in der Regel Volksfeste, Stadt-, Dorf-, Straßenfeste, Schützenfeste, Weinfeste und ähnliche Festveranstaltungen.

Re­ge­lun­gen für pri­va­te Fei­er­lich­kei­ten

Mit Änderung der Coronaschutzverordnung gelten einheitliche Regeln für private Feiern aus herausragendem Anlass im öffentlichen Raum:

  • Maximal 50 Personen bei einer Inzidenz im Kreis Lippe von unter 35
  • Maximal 25 Teilnehmer*innen bei Gefährdungsstufe 1 (Inzidenz über 35)
  • Maximal 10 Teilnehmer*innen bei Gefährdungsstufe 2 ( Inzidenz über 50)

Nicht zu den Teilnehmer*innen zählen Dienstleister wie beispielsweise Servicepersonal. Eine Anzeigepflicht der Feierlichkeit beim Ordnungsamt entfällt aufgrund dieser festgelegten Maximalbegrenzung.

Wann wird auf 25 bzw. 10 Personen reduziert?

Maßgeblich ist der täglich vom Landeszentrum Gesundheit veröffentlichte Inzidenz-Wert, den Sie hier einsehen können.

Was gilt für bereits angezeigte Feiern?

Aufgrund des Vertrauensschutzes gilt für Feste, die spätestens am 10. Oktober 2020 beim Ordnungsamt der Stadt Bad Salzuflen schriftlich angezeigt wurden und im Monat Oktober 2020 stattfinden sollen, die bisherige Rechtslage fort.

Die maximale Anzahl an Teilnehmer*innen beträgt in diesen Fällen weiterhin 150 Personen, soweit die 7-Tages-Inzidenz im Kreis Lippe nicht über einem Wert von 35 liegt und alle erforderlichen Daten vollständig beim Ordnungsamt angezeigt wurden.

Beim Fest gelten das Abstandsgebot und eine Verpflichtung zum Tragen einer Mund-Nase-Bedeckung für die Teilnehmer*innen innerhalb des Veranstaltungsraumes beziehungsweise -bereiches nicht, soweit geeignete Vorkehrungen zur Hygiene und zur einfachen Rückverfolgbarkeit nach § 2a Absatz 1 sichergestellt sind.

Das Ordnungsamt kann die Einhaltung der Vorgaben jederzeit überprüfen und das Fest bei Verstoß gegebenenfalls abbrechen.

Die Feier liegt in der Verantwortung der durchführenden Person(en).

Private Feierlichkeiten innerhalb des eigenen Wohnbereichs

Aufgrund des erheblichen Eingriffs in die Unverletzlichkeit der Wohnung spricht das Land NRW Beschränkungen der Teilnehmerzahl für Treffen in den eigenen privaten Räumlichkeiten nur als dringende Empfehlung aus.

Leider haben die letzten Wochen gezeigt, dass gerade Feierlichkeiten im Familien- oder Freundeskreis in privaten Wohnungen Infektionen verbreiten können. Das Land NRW bittet alle Bürgerinnen und Bürger, in jedem Einzelfall kritisch abzuwägen, ob, wie und in welchem Umfang private Feierlichkeiten notwendig und mit Blick auf das Infektionsgeschehen vertretbar sind. 

 

Bürgertelefone zum Coronavirus

Stadt Bad Salzuflen | Corona-Bürgertelefon
32105 Bad Salzuflen
Erreichbar zu folgenden Zeiten:
Mo - Mi 8.00 Uhr bis 16.00 Uhr
Do 8.00 Uhr bis 17.30 Uhr
Fr 8.00 bis 12.30 Uhr
Kreis Lippe | Gesundheitsamt
32756 Detmold
Das Gesundheitsamt Lippe gibt Handlungsempfehlungen für Personen, die vermuten, sich mit dem Corona-Virus angesteckt zu haben
Land NRW | Bürgertelefon Coronavirus
40219 Düsseldorf
Erreichbar zu folgenden Zeiten:
Mo - Fr 8 bis 18 Uhr
Deutsches Rotes Kreuz
DRK Kreisverband Lippe e.V.
Hornsche Straße 29+31
32657 Detmold
Hilfe für Menschen in häuslicher Quarantäne


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